Wirtschaftsminister besucht Verschmutzungsursprung

Mihai Fifor und Staatssekretärin Simona Ţeighiu-Jurj bei den Klärteichen von Neumoldowa

Samstag, 12. August 2017

Neumoldowa - Nachdem er als Gesandter der PSD-Exekutive der PSD-Leitung des Verwaltungskreises Karasch-Severin an der Spitze mit dem Abgeordneten Ion Mocioalcă und seinem Stellvertreter, Kreisratspräses Silviu Hurduzeu, „kräftig die Ohren langgezogen“ hatte (so Teilnehmer an der Sitzung, die nicht genannt werden möchten), fuhr Mihai Fifor in seiner Eigenschaft als Wirtschaftsminister der Tudose-Regierung, in Begleitung von Staatssekretärin Simona Ţeighiu-Jurj – sie verantwortet für mineralische Ressourcen – nach Neumoldowa auf Arbeitsbesuch.  Er wollte sich vor Ort überzeugen, wie es um die grenzüberschreitende Umweltbelastung steht, die von den Klärteichen Boşneag und Tăuşani ausgeht, die zum stillgelegten Kupferbergwerk Moldomin gehören und deretwegen die EU 2016 gegen Rumänien ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet hat. Zugegen waren auch Vertreter der staatlichen Gesellschaft Conversmin, eine Firma des Wirtschaftsministeriums, die sich mit der ökologischen Versiegelung alter Gruben und Bergbaugebiete beschäftigen soll.

Überraschend forsch – angesichts der Tatsache, dass die EU das Vertragsverletzungsverfahren vor fast einem Jahr eröffnet hat – erklärte der Wirtschaftsminister: „Gegenwärtig verfügt Conversmin über eine Lösung für diesen Teil des Klärteichs (es ging um den Bo{neag-Giftsandhügel – wk), wo die Firma beginnen wird, die Befeuchtung durchzuführen, die nötig ist, um die aufgewirbelten Staubkörner zu binden, damit sie nicht mehr in die Atmosphäre geblasen werden. Ich, in meiner Eigenschaft als Wirtschaftsminister, habe gewünscht, den Verwaltungskreis Karasch-Severin zu besuchen, angesichts einiger extrem ernster Probleme, die es hier gibt – und vielleicht ist eines der wichtigsten jenes im Bezug auf Moldomin Neumoldowa und den Klärteich Boşneag, für den wir dringende Lösungen suchen. Die Verschmutzung der Umwelt, die von hier ausgeht, ist grenzüberschreitend und das erfordert dringende Gegenmaßnahmen. Wir wissen, dass Rumänien wegen dieser Gilfstaubverwirbelungen bei der Europäischen Kommission angezeigt wurde und dass wir uns jetzt in der Situation befinden, rasch Antworten zu geben bezüglich dessen, was wir zu unternehmen gedenken, um der Umweltverschmutzung Einhalt zu gebieten.“

In Neumoldowa wurden die Ruinen des ehemaligen Kupfererz-Bergwerks und der Anreicherungsanlage besucht, man kletterte gemeinsam auf den Giftsandhügel Boşneag, wobei die anwesenden Vertreter von Conversmin dem Minister und seiner Staatssekretärin Lösungen erläuterten, um der Verblasung des Giftsands Einhalt zu gebieten. Grundsätzlich ging deren Phantasie nur so weit: Den jetzt (und seit mehr als einem halben Dutzend Jahren) trockenen Klärteich wieder wässern – die Donau fließt unmittelbar vorbei, Wasser ist zur Hand – und den Giftsand und –staub mit dem Rieselwasser binden. Wirtschaftsminister Fifor: „Uns interessiert Boşneag an sich, denn wir wickeln gerade ein öffentliches Ankaufsprozedere ab für das technische Projekt der Wiederbefeuchtung des Klärteichs Boşneag. Wir hoffen, dass bis Mitte Oktober das Prozedere abgeschlossen ist und dass dann die Entwurfsarbeiten rasch vonstatten gehen.

Das sollte noch dieses Jahr passieren. Im Frühjahr 2018 würden wir dann zur Ausführung schreiten.“ – das klingt genau wie die rumänische Redewendung: es ist noch viel bis fern. Der Minister: „Was ich aber für wichtiger halte: wir denken keinen Augenblick daran und wünschen nicht, dass das Kupferbergwerk Moldomin geschlossen wird. Es ist gegenwärtig Pleite und befindet sich im spezifischen Pleiteprozedere von Staatsunternehmen dieser Art. Aber wir suchen nach Lösungen, damit die Nutzungslizenz für das Kupfer-Armerz (Banatite nennt man dieses Erz mit einem Kupfergehalt von bis zu drei Prozent – Anm.wk) nicht verloren geht. Diese ist gegenwärtig von der Nationalen Agentur für Mineralische Ressourcen ANRM suspendiert. Gleichzeitig suchen wir nach einer Lösung für die Umlagerung dieser Abraumlagerstätte, damit dieses Kupferlager attraktiv bleiben kann für potenzielle Investoren.“ Trotzdem sei es wenig wahrscheinlich, dass das Kupferbergwerk und die Anreicherungsanlage privatisiert werden. Auch sei es unwahrscheinlich, dass die kommunalen Autoritäten, die dem Druck der Umweltschutzorganisationen ausgesetzt sind, je eine Lizenz für eine andere Abraumlagerstätte herausgeben werden.

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