Wirtschaftsminister von seinem Amt zurückgetreten

Noch keine Strafermittlungen gegen Varujan Vosganian

Bukarest (ADZ) - Wirtschaftsminister Varujan Vosganian ist angesichts des Ansuchens der Direktion zur Bekämpfung des Organisierten Verbrechens und Terrorismus (DIICOT) über die Aufnahme von Strafermittlungen gegen ihn am Montag zurückgetreten.

Gegen Varujan Vosganian ermitteln können die Staatsanwälte trotzdem nicht: Da der Liberale auch Senator ist, sollte das Oberhaus grünes Licht für die Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität geben, doch schmetterten die Senatoren das einschlägige DIICOT-Ansuchen ab.

Varujan Vosganian und Adriean Videanu (PDL) stehen im Verdacht der „Untergrabung der Volkswirtschaft“ – sie sollen als Wirtschaftsminister der Regierungen T²riceanu und Boc die Unternehmensgruppe „Interagro“ des Milliardärs Ioan Niculae jahrelang mittels Billigstrom begünstigt haben. Vor Gericht zu verantworten hat sich nun lediglich Videanu, da Vosganian von seiner parlamentarischen Immunität geschützt ist. Allerdings tat der 55-Jährige am Montag so, als sei seine Unschuld bereits erwiesen: Das überwältigende Abstimmungsergebnis im Senat stelle seine „Unschuld unter Beweis“, so Vosganian wörtlich.

Die Leitung des Wirtschaftsressorts übernahm interimistisch Vizepremier Daniel Chiţoiu; kommende Woche wollen sich die Liberalen auf einen neuen Chef im Wirtschaftsministerium einigen.