Zoff in der Bergland-USL

Es geht um den gutdotierten Posten des Finanzamtsschefs

Dienstag, 24. September 2013

Reschitza - Vergangene Woche weilte Constantin Niţă, Vizepräsident der PSD und Energieminister in der Ponta-Regierung, im Banater Bergland, in seiner doppelten Funktion. Einerseits ging es um den Direktkontakt mit dem Reschitzaer Maschinenbauwerk UCMR, das in den nächsten Wochen im Rahmen der Insolvenzmaßnahmen seine Eigenschaft als Rechtsperson verlieren wird, andrerseits um Interna der PSD Karasch-Severin, die trotz vordergründiger Harmonie mit der PNL sich koalitionsintern wegen Postengeschacher aufreibt.

Erstmals sprach der Abgeordnete und PSD-Kreischef Ion Mocioalcă in einer Pressekonferenz (Halb)Klartext, indem er zumindest den Gegenstand des Zoffs beim Namen nannte: Doru Cosma, einer seiner Stellvertreter. Der wendige Cosma war schon mehrmals Chef des Fiskus Karasch-Severin gewesen und sollte es, mit aktiver Unterstützung der Spitzen des Koalitionspartners PNL (Kreisratspräses Sorin  Frunzăverde und der Karansebescher Bürgermeister Ion Marcel Vela) wieder werden im sich bildenden Regionalfiskus mit Sitz in Deva. Allerdings ohne die Zustimmung der PSD-Kreisorganisation Karasch-Severin, die Cosma gegenüber Vorbehalte hat wegen dessen zwei („möglicherweise bald drei“, sagte Mocioalcă maliziös) staatsanwältlichen Untersuchungen, die gegen ihn laufen. Über die Bedenken der PSD haben sich die beiden PNL-Chefs hinweggesetzt und der obersten Steuerbehörde ANAF und dem Finanzministerium Cosma zur Ernennung vorgeschlagen. Das liegt den PSD-Leuten, aus deren Reihen Doru Cosma kommt, quer im Magen, was PSD-Vize Niţă vor den Medien zur Bemerkung verleitete: „Das ist ein Thema, von dem wir unter keinen Umständen ablassen werden!“

Wer, statt Cosma, der von der PSD sympathisierte künftige Fiskus-Chef werden soll, damit ging keiner an die Öffentlichkeit, dafür aber wurden laute Anschuldigungen gegen den Koalitionspartner PNL lanciert, der „seine Koalitionsverpflichtungen und -versprechungen nicht einhält, die im Protokoll über die PNL-PSD-Zusammenarbeit festgehalten wurden“. Das Ständige Nationale Büro (BNP) der PSD sei laufend über den Gang der causa informiert worden, auch darüber, dass „die PSD Karasch-Severin nie einverstanden war und auch nicht einverstanden sein wird, dass Doru Cosma wieder an die Spitze des Fiskus ernannt wird, und davon sind sowohl der Präsident des ANAF als auch Herr Chiţoiu (der amtierende Finanzminister – Anm.wk) informiert worden. Wir erwarten jetzt die entsprechenden Maßnahmen.“
Es ist das erste Mal, dass der PSD-Kreischef Ion Mocioalcă in diesem Ton über Frunzăverde und seinen Karansebescher Landsmann Vela herzieht. Bislang wurde ihm PSD-intern immer wieder allzu große Nähe,  sogar unterwürfiger vorausschauender Gehorsam Frunzăverde gegenüber vorgeworfen, was ihn vor ein paar Jahren sogar an den Rand des Rausschmisses aus der Partei gebracht hatte.

Ion Marcel Vela hingegen, der amtierende PNL-Vorsitzende in Karasch-Severin, reagierte gelassen: „Ich kann diesen Herrn (Niţă - Anm.wk) nur einmal mehr daran erinnern, dass `die zwei´, von denen er so gehässig spricht, diejenigen waren, die seinerzeit die Initiative ergriffen haben, um 2012 die Ungureanu-Regierung zu stürzen und dass er selber, ohne jene Initiative, heute wahrscheinlich nie ein Ministeramt bekleiden würde. Bezüglich der `Uneinigkeiten´ in der USL scheint mir der Herr Minister auf billige Falschinformationen seitens `Wohlgesinnter´ aus der PSD reingefallen zu sein. Ein bisschen objektive Vorinformation schadet auch einem Minister nie und steht ihm auf alle Fälle besser, als die Androhung von Klagen `gegen die zwei´ vor den Bukarester Bonzen.“

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