Zusatzantrag abgeschmettert

Trotzdem soll Reschitzaer Gesundheitsbetreuung verbessert werden

Dienstag, 05. Februar 2013

Reschitza - In den Gesundheitsausschüssen der beiden Parlamentskammern sind in diesem Jahr alle Zusatzanträge zum Jahreshaushalt 2013 pauschal zurückgewiesen worden. Senator Dr. Iosif Secăşan (PNL, vormals PDL), der im entsprechenden Fachausschuss des Senats als Vizepräsident sitzt, hatte seine Eingabe trotzdem registrieren (und ablehnen) lassen: „Ich habe vor, in jedem Jahr die 4,4 Millionen Lei zusätzlich zu fordern, die diesmal abgelehnt wurden“, sagte er den Medien, „denn der Sanierung des Gesundheitswesens in Reschitza werden sie nutzen.“

Der Urologe Secăşan, der vor seiner Wahl zum Abgeordneten und später zum Senator Direktor des Reschitzaer Notfallkrankenhauses war (heute ist es sein Bruder, der Allgemeinmediziner Dumitru Secăşan), hat schon 2012 einen Plan ausgearbeitet, demgemäß die Gesundheitsbetreuung in Reschitza effizienter gestaltet werden kann: indem nämlich die drei Standorte des Notfallkrankenhauses von Reschitza zu zwei zusammengelegt werden, wodurch auch die Patienten der beiden Altbauten im oberen Teil der Stadt ohne Zusatzfahrten mittels Rettungsdienst zum Neubau und Hauptsitz in der Neustadt Zugang zu modernerer Untersuchungstechnik erhalten sollen. D

as setzt einige Renovierungen und Verbesserungen u. a. bezüglich der Isolierungsmöglichkeiten der Patienten voraus (eine der Altbauten beherbergt die TBC-Station), aber auch einige dringend nötige Neuausstattungen, die allen Abteilungen dienen sollen.

Der Plan von Dr. Iosif Secăşan findet zwar keine ungeteilte Unterstützung in der Reschitzaer Ärzteschaft (und vor allem nicht unter den Patienten), aber er selber (und mit ihm seine Parteifreunde) ist von dessen Effizienz bedingungslos überzeugt und möchte ihn noch in dieser Legislaturperiode durchsetzen, „wenn es nicht anders geht, mit Hilfe des Kreisrats durch eine Partnerschaft und der Unterstützung der Parteifreunde in Bukarest, vielleicht auch im Rahmen eines der Sonderprogramme des Ministeriums“.

Vergangene Woche sind alle 178 Zusatzanträge zum Haushalt des Gesundheitsministeriums en bloc abgelehnt worden, was Senator Secăşan so kommentiert: „Die von mir geforderten 4,4 Millionen Lei sind eigentlich so gut wie nichts gegenüber der Gesamtsumme, die gefordert wurde in den 178 Zusatzanträgen.

Die Beschränkungen, die man uns auferlegt hat, gehen von grundsätzlich durchaus vernünftigen Prioritätensetzungen im Gesundheitsministerium aus. Andererseits stimmt es auch, dass alle Zusatzanträge, zusammengenommen, zwei-dreimal das Volumen des dem Ministerium für 2013 zugeteilten Haushalts überschreiten. Und dieser Haushalt beträgt heuer 28 Milliarden Lei, also (mit 4,6 Prozent) um 0,5 Prozent mehr vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Vergleich zu 2012. Das Problem ist nur, dass uns jüngst die IWF-Delegation verpflichtet hat, vom Gesamthaushalt 3,7 Milliarden Lei sofort zum Schuldenabbau zu verwenden gegenüber den Zulieferern von Arzneien – was leider auch eine Priorität ist.“

Der IWF hat bei seinem Januarbesuch die Regierung strikt darauf eingeschworen, binnen 60 Tagen die Schulden des Gesundheitsministeriums gegenüber den Arzneimittelzulieferern zu tilgen. Dr. Secăşan: „Unsere Reform des Gesundheitswesens konnte nicht gestartet werden wegen der Schulden, die mit Vorrang getilgt werden müssen. Aus diesem Grund können vom Ministerium keine radikalen Reformen durchgeführt werden, sondern es bleibt bloß Geld für Verbesserungsmaßnahmen.“

Auf was genau er sich mit „Verbesserungsmaßnahmen“ bezog, zumal ab März auch vom Patienten eine Zuzahlung eingefordert wird, wollte er „diesmal“ nicht im Detail erläutern.

Hingegen gab er bekannt, dass er dabei sei, andere Wege zur Erreichung einer effektiveren Gesundheitsbetreuung in Reschitza und im Verwaltungskreis Karasch-Severin zu suchen. „Einerseits bin ich entschlossen, meinen Zusatzantrag zum Haushaltsentwurf, unverändert, Jahr für Jahr einzureichen. Aber Sanierungen im Gesundheitswesen können auch ohne die Gelder vom Ministerium durchgeführt werden. Dazu gibt es u. a. Sonderprogramme, die ein Krankenhaus abwickeln kann, oder Partnerschaften, etwa mit dem Kreisrat.

Ich lote gegenwärtig aus, ob das Kreiskrankenhaus in Reschitza nicht in das Sonderprogramm des Ministeriums für Intensivtherapie, Herzinfarkt und Gefäßvorfälle aufgenommen werden kann – was mir zur Stunde der schnellste Weg scheint, an Gelder zur Effizienzsteigerung in der Gesundheitsbetreuung heranzukommen.“

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