Zwei Anfragen zu Kulturgut

Ovidiu Ganț schreibt an den Justiz- und an den Kulturminister

Dienstag, 12. Februar 2019

Hermannstadt (ADZ) – Zwei schriftliche Anfragen richtete der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț in der ersten Woche nach den Parlamentsferien an zwei der Minister. In der ersten fragte er Justizminister Tudorel Toader, welche Summe für die Sanierung des Gerichtsgebäudes in Hermannstadt/Sibiu im diesjährigen Haushalt vorgesehen ist und wie er die Tätigkeit der Gerichtsinstanzen zu regeln gedenke, da das Datum naht, bis zu dem das Verteidigungsministerium dem Justizministerium – für eine fünfjährige Dauer – ein Gebäude auf der Jungen-Wald-Straße/Calea Dumbrăvii zur Verfügung gestellt hatte. Mit der Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes war vor 11 Jahren begonnen worden, doch wurden die Arbeiten 2011 gestoppt und seither verfällt das Gebäude in der Schewisgasse/B-dul Victoriei zusehends. „Der Justizminister muss dringend Maßnahmen anordnen, die Verwaltung der Gebäude gehört zu den Obliegenheiten des Ministeriums und das Lösen der Situation des Hermannstädter Gerichts duldet keinen Aufschub,“ erklärte MdP Ovidiu Ganț.
Die zweite mit dem 4. Februar 2019 datierte Anfrage richtet sich an Kulturminister Valer-Daniel Breaz. In ihr mahnt der DFDR-Abgeordnete, dass er auf seine beiden Anfragen, die er am 25. Juni 2018 an Amtsvorgänger George Ivașcu gerichtet hatte, keine Anwort erhalten hat. Die beiden Fragen betreffen das Nationalinstitut für Kulturgut (Institutul Național al Patrimoniului), das dem Kulturministerium untergeordnet ist, und an das die Evangelische Kirche A.B. in Rumänien (EKR) sich mit zwei Anliegen gerichtet hatte, ohne eine Antwort zu erhalten. Die eine Anfrage betraf den vom Einsturz gefährdeten Turm der evangelischen Kirche in Meschen/Moșna, das zweite Schreiben beinhaltete die Bitte der EKR, das Institut möge die Kosten für zehn technische Expertisen von Kirchenburgen in bedrohlichem oder kritischem Zustand übernehmen, zumal die Kosten für zwanzig dergleichen Gutachten aus Bundesmitteln und weitere zehn aus Eigenmitteln der EKR finanziert werden.

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