Zwei Tage für Referendum

Regierung: Volksbefragung am 6. und 7. Oktober

Donnerstag, 20. September 2018

Der Soziologe Alin Teodorescu zweifelt an einem Referendumserfolg: Zwar liege auf der Hand, dass die überwältigende Mehrheit der Teilnehmer dafür stimmen werde, doch bezweifle er, dass sich „sechs Millionen Menschen deswegen an den Urnen einfinden werden – selbst an zwei Tagen nicht“, so Teodorescu.
Symbolbild: pixabay.com

Bukarest (ADZ) - Die Exekutive hat am Dienstag beschlossen, die Volksbefragung über die Verankerung der „traditionellen Familie“ in der Verfassung und damit eines verschärften Eheverbots für gleichgeschlechtliche Partner an zwei statt an einem einzigen Tag, nämlich am 6. und 7. Oktober laufenden Jahres, abzuhalten.
Hintergrund der Entscheidung dürfte die Befürchtung der PSD sein, dass der von ihr geförderte Volksentscheid womöglich an einer zu schwachen Stimmbeteiligung scheitert. Auch Soziologen sind skeptisch in puncto Erfolgsaussichten.

Regierungschefin Viorica Dăncilă (PSD) bestritt am Dienstag ausdrücklich, dass sich das Referendum gegen sexuelle Minderheiten richtet – man komme lediglich dem Wunsch von drei Millionen Menschen nach, die die einschlägige Bürgerinitiative unterzeichnet hätten. Für Bestürzung sorgte vor allem die von der Regierung festgelegte Frage für das Referendum, da sie die „traditionelle Familie“ nämlich überhaupt nicht erwähnt, sondern äußerst ausweichend formuliert ist: „Sind Sie mit dem Gesetz zur Verfassungsänderung in der vom Parlament verabschiedeten Form einverstanden?“

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