Zwischenbilanz von Grenzschutz und Zoll

Aus dem Bericht des Grenzschutzes an den Präfekturrat

Donnerstag, 11. Dezember 2014

Reschitza – Seit Jahresbeginn haben die Mitarbeiter des Grenzschutzes und des Zolls Karasch-Severin an der Grenze zu Serbien 267 Illegalitäten feststellen müssen und dafür 193 Strafdossiers ausgearbeitet. In diesen werden 242 Personen mit diversen Gesetzesübertretungen belastet. Dies  ist die Kurzfassung der Bilanz von Grenzschutz und Zoll, die sie dem Präfekturrat zu Beginn der laufenden Woche vorgelegt haben. Das Territorialbüro der Grenzpolizei Karasch-Severin präzisiert, dass 77 Schmuggelversuche aufgedeckt wurden, deren Gegenstand hauptsächlich der Zigarettenschmuggel war.

An zweiter Stelle lag der Schmuggel von reinem Alkohol. In 12 Fällen ist Steuerhinterziehung aufgedeckt worden, 15 Versuche des illegalen Grenzübertritts wurden vereitelt, in 29 Fällen Aktenfälschungen aufgedeckt. An der Donau und im Abschnitt, wo die Nera Grenzfluss zu Serbien ist, sind zudem 59 Fälle von Fischereifrevel aufgedeckt worden, einschließlich bei Berufsfischern, und 48 Verkehrsdelikte hat die Grenzpolizei bei ihren Kontrollen entdeckt. 252 Personen wurden mit Geldstrafen von insgesamt 90.791 Lei belegt.

Alle Gesetzesübertreter sind den lokalen Staatsanwaltschaften in Orawitza und Neumoldowa vorgestellt worden oder der Polizeidivision zur Verbrechensbekämpfung (der „Antimafia-Einheit”) DIICOT, wobei diesen auch das Beweismaterial übergeben wurde, das der Grenzschutz bis zum Zeitpunkt der Weitergabe gesammelt hatte. Hinsichtlich der illegalen Ost-West-Migrationsströme wurde dem Präfekturrat versichert, dass sich das Banater Bergland weiterhin nicht auf der Hauptroute befindet, weshalb es 2014 nur einige wenige Fälle gab, die verzeichnenswert sind. Trotzdem habe man nach wie vor Probleme mit dem illegalen Grenzübertritt, wofür in diesem Jahr neun Strafdossiers angelegt wurden, die sich auf zehn rumänische und fünf ausländische Staatsbürger beziehen. Der Vorwurf gegen diese: „Versuch des illegalen Grenzübertritts”.

Auf dieser Tagung des Präfekturrats war zu hören, dass neuerdings der Schmuggel im Rahmen eines „Nationalen Integrierten Programms zur Verringerung der Wirtschaftsverbrechen und des Schmuggels von akzisenbesteuerten Produkten” monitorisiert wird. In diesem figuriert Karasch-Severin mit 89 Straffällen, begangen von 89 Personen, gegen welche 65 Strafdossiers angelegt wurden. Im Rahmen der Bekämpfung des Schmuggels sind 12.170 Zigarettenpäckchen im Wert von 121.720 Lei konfisziert worden, sowie 395 Liter reiner raffinierter Alkohol im Wert von 5.925 Lei, aber auch mehr als zwei Tonnen Donaufisch (18.574 Lei), zwei Kubikmeter Holz (400 Lei), dass in den Auwäldern der Donau illegal geschlagen wurde. Innerhalb der Schmuggelbekämpfung wurden bei den Schmugglern auch mobile und immobile Werte mit Beschlag belegt, deren Wert auf 349.184 Lei beziffert wurde.

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