http://www.adz.ro/ Nachrichten von adz.ro de http://www.adz.ro/typo3conf/ext/tt_news/ext_icon.gif http://www.adz.ro/ 18 16 Nachrichten von adz.ro TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Tue, 21 Feb 2012 04:35:00 +0400 http://www.adz.ro/banater-zeitung/artikel-banater-zeitung/artikel/realpolitik/ "So geht das nicht!" Das war, kurzgefasst, die erste öffentliche Äußerung des Kurzzeitpremiers...   Mich hat sein Auftreten beeindruckt, obzwar ich ob dem auf Rumänien angewandten Putin-Modell sauer war, nämlich ein Geheimdienstmann als Premierminister. Andrerseits: der 43jährige Premier ist einer der wenigen Intellektuellen Rumäniens, die sich noch politisch engagieren, sich - wahrscheinlich bewusst - vor den Karren spannen für eine (vermutlich) unmögliche Mission. Er war bisher in seiner - vor allem diplomatischen - Karriere nie mit Parteien in zu nahen Kontakt getreten (=einer beigetreten), und: er hat über das politische Engagement seinen Weg als Intellektueller nicht vernachlässigt und Bücher in seinem Hauptfach Geschichte veröffentlicht, die auffielen.
  Damit darf er, eventuell neben Horia-Roman Patapievici an der Spitze des Rumänischen Kulturinstituts, zu den wenigen Intellektuellen Rumäniens gezählt werden, die nicht nur naserümpfend und schulterzuckend das Geschehen betrachten, sondern zupacken. Ein bisschen selbstauferlegte Don-Quijoterie dürfte dabei sein, in einem Ozean simpler Sacho Panzas der rumänischen Politszene. Intellektuelle haben es in der Politik dieses Landes doppelt schwer. Einerseits herrscht unterschwellig immer noch die Atmosphäre des postrevolutionären "Wir arbeiten, wir denken nicht!" (schauen Sie sich die Spruchbänder der an den Dauerdemos Teilnehmenden an, die nach dem Rücktrittsschubser des Präsidenten gegen Emil Boc konsequent und berechtigt auch den Rücktritt des "Lügners" Băsescus fordern).

Andrerseits findet sich kaum noch ein Denkernder dieses Landes, der eine Berührung mit der praktischen Politik nicht als Selbstbekleckerung ansieht. Daher auch das Peiorative, das den "intelectuali băsişti" (=Intellektuellen Băsescus) (vielen zu Recht!) anhaftet, die verallgemeinerte Geringschätzung, mit der Intellektuelle angesehen werden, die sich politisch anwerben lassen. Sie mutieren zu Sprücheklopfern in den unendlichen TV-Talkshows  und warten auf Beförderung, oder sie ergattern schnell Posten im Ausland, in den EU-Zentralen in Brüssel oder Straßburg, in einer diplomatischen Vertretung oder einer der UNO-Organisationen.
  Und sie setzen sich vom Inlandsgeschehen ab. Nicht anders Teodor Baconschi, der dann bei seiner Rückkehr geschockt von einem Fettnäpfchen ins nächste tappte, indem er seiner Partei diente, um sie echt christdemokratisch zu machen. Ungureanu dürfte das, nach seinem ersten Auftritt geurteilt, so nicht passieren. Vielleicht beweist er, dass (Real?)Politik in Rumänien auch anders gemacht werden kann.]]> Banater Zeitung Startseite Tue, 21 Feb 2012 04:35:00 +0400 http://www.adz.ro/banater-zeitung/artikel-banater-zeitung/artikel/neues-jahr-gleiche-probleme/ Das Kreisgericht Temesch/Timiş schlägt bei der Jahresbilanz seit Jahren die gleichen Töne und steht...   Was das Arbeitsvolumen betrifft, sei man überfordert. Es wären neun zusätzliche Standesbeamte notwendig, es würden sich aber keine Bewerber finden. Auch bei den Archiven wären die Stellen unterbesetzt. Zur Zeit arbeiten vier Personen an rund 30.000 Akten. Um Schritt zu halten werden Überstunden eingelegt. Diese können aufgrund der angeschlagenen finanziellen Lage nicht bezahlt werden. "Sie erhalten für die Überstunden freie Tage, doch sie können sich diese nicht nehmen, weil es danach noch mehr Arbeit für sie bedeutet", erklärte Smântână die missliche Situation. Auch 2012 gibt es für Investitionen keine Gelder.

Dabei stürzt in manchen Tribunalen die Decke auf den Kopf ein. Viele Gerichtsgebäude im Kreis stünden in einem schlimmen Zustand: In Lugosch/Lugoj tropft es von der Decke, Fatschet/Făget hat keine Heizung. Dass das Kreisgericht mit den Heizkostenzahlungen ständig in Verzug ist, gehörte ebenfalls in die Sparte "bussiness as usual". Zumindest habe das Kreisgericht die ausstehenden Zahlungen bis zum 31. Dezember getilgt. Es handelte sich um einen Betrag in Höhe von 600.000 Lei.
  Auf das Thema Richterkontrollen angesprochen, meinte Smântână nur: "In vielen Situationen wenn jemand eine Verhandlung verliert, wird sofort der Richter infrage gestellt, obwohl man das Problem auch anders lösen könnte." Das vor zwei Jahren versprochene Projekt, wodurch sämtliche Akten ins Netz gestellt und für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollen, bleibt weiterhin "work in progress". Es würde das nötige Personal fehlen um die Dokumente einzuscannen. Die Platform würde allerdings bereits stehen. Nur muss diese auch mit Inhalt gefüllt werden. Es bleibt weiterhin eines seiner Bestreben, versicherte der Vorsitzende Smântână. 
  Nur woher soll das Geld kommen, blieb die anhaltende Frage. Selbst für den Schreibwarenbedarf hat das Kreisgericht bereits das Etat für 2012 ausgelastet. Man hätte nur noch 15.000 Lei. ]]> Banater Zeitung Mon, 20 Feb 2012 07:24:00 +0400 http://www.adz.ro/banater-zeitung/artikel-banater-zeitung/artikel/zahl-der-deutschen-geschrumpft/ Laut Volkszählung vom 20.-31.Oktober 2011 erfassten die Rezensenten im Banater... Laut Volkszählung vom 20.-31.Oktober 2011 erfassten die Rezensenten im Banater Bergland/Verwaltungskreis Karasch-Severin 274.277 Personen, was den Verwaltungskreis von der Bevölkerungszahl her auf den fünftletzten Platz in Rumänien verweist. Reschitza hatte 65.509 Einwohner (1992: 96.918), Karansebesch dürfte nach den ursprünglichen Kriterien – mindestens 35.000 Einwohner – den Titel eines Munizipiums mit seinen noch 21.932 Einwohnern nicht mehr tragen. Deutsche leben im Banater Bergland noch 3070 (rund 1,1 Prozent der Gesamtbevölkerung), davon in Reschitza 1.323. 1992 waren es in Reschitza 5.312.   An zweiter Stelle nach Anzahl der Deutschen folgt Anina/Steierdorf, mit 424 Deutschen von 7.010 Einwohnern. Es folgen Karansebesch (258 von 21.932), Ferdinandsberg/Oţelu Roşu (194 von 9.260), Bokschan/Bocşa (177 von 14.297) und Orawitza/Oraviţa (102 von 10.225). Mehr als 50 Deutsche leben noch in Doclin (plus dem eingemeindeten Tirol: 83 Deutsche von 1.676), Slatina Timi{ (plus Alt-Sadowa: 79 von 2.962), Dognatschka (78 von 1.879) und Ruskberg/Rusca Montană (59 von 1.756). Zwischen zehn Deutschen (Forotic mit Bresondorf, von 1.652, und Eisenstein/Ocna de Fier von 652 Bewohnern) und 43 wohnen in Franzdorf/Văliug (43), Weidenthal/Wolfsberg/Brebu Nou (26), Berzovia (19), Neumoldowa/Moldova Nouă (18), Iablaniţa (16) und Topletz (11).
  Deutsche leben im Banater Bergland in knapp der Hälfte der 72 Gemeinden und acht Städte, wobei der Rückgang vor allem in Mehadia (8), Deutsch-Saska/Sasca Montană (5) und Herkulesbad (4) am merklichsten ist. Die Rumänen stellen im Rahmen der Gesamtbevölkerung des Banater Berglands mit 244.748 (89,2 Prozent) die Mehrheit, gefolgt von den Roma/Zigeunern (7.533, 2,7 Prozent), den Kroaten (5.162, 1,9 Prozent),  Serben (5.098, 1,9 Prozent), Ungarn (3.276, 1,2 Prozent), Deutschen (3.070, 1,1 Prozent), Ukrainern (2.600, 0,9 Prozent) und Tschechen (1.583, 0,6 Prozent). Sonstige Minderheiten zählen 664 Personen oder 0,2 Prozent der Gesamtbevölkerung des Verwaltungskreises.
  Wie bereits berichtet, leben im Verwaltungskreis Temesch 8.497 Deutsche (1,3 Prozent der Gesamtbevölkerung) und im Verwaltungskreis Arad 2.956 (0,8 Prozent von 409.072 Personen). Im Verwaltungskreis Mehedinţi - der forumsmäßig und von der Geschichte und Verwaltungsgeschichte her zum Banater Bergland gehört, lebten im Oktober 2011 156 Deutsche (88 in Orschowa, 50 in Drobeta Turnu-Severin, die anderen in Cireşu). Die meisten Deutschen leben im Banat in Temeswar (4.173), gefolgt von Reschitza (1323), Arad (1256), Lugosch (744), Steierdorf/Anina (424), Sanktanna (337), Hatzfeld/Jimbolia (305), Karansebesch (258), Großsanktnikolaus (255) und Detta (244).
  Insgesamt lebten laut Volkszählungsergebnissen vom Oktober 2011 im Banat 14.679 Deutsche, das sind 39,8 Prozent aller Deutschen Rumäniens, um 2673 mehr als in Siebenbürgen, mehr als doppelt so viele wie in Nordsiebenbürgen und fast sieben Mal so viele wie im Altreich.]]> Banater Zeitung Sun, 19 Feb 2012 07:21:00 +0400 http://www.adz.ro/banater-zeitung/artikel-banater-zeitung/artikel/bislang-nur-drei-auslandsinvestoren/ Reschitza - Im Banater Bergland sind beim Handelsregister des Kreisgerichts in Reschitza... Reschitza - Im Banater Bergland sind beim Handelsregister des Kreisgerichts in Reschitza gegenwärtig 10.847 Firmen registriert. Dies der Stand vom 31. Januar 2012. Im Januar wurden beim Handelsregister 87 Firmen eingetragen, davon mehr als Hälfte (46) als Ein-Mann/Frau-Unternehmungen, also Gründungen von natürlichen Personen, entweder in der Eigenschaft als "autorisierte natürliche Personen"(rumänisches Kürzel: PFA, 35 Firmen) oder als "echte" Ein-Mann/Frau-Unternehmeungen (auch „Induvidualunternehmen“ beim Handelsregister – 11 im Januar).
  41 Firmen sind als Rechtspersonen registriert worden, in ihrer überwiegenden Mehrheit als Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH). 68 der Unternehmungen, die im Januar 2012 neu angefangen haben, sind im städtischen Raum gegründet worden (bzw. in den acht Städten des Banater Berglands), 19 im ländlichen Raum, in den Gemeinden und sogar Dörfern des Verwaltungskreises Karasch-Severin. Trotzdem: gemessen an einer Gesamtbevölkerung des Verwaltungskreises von 274.277 Personen zeugt die Zahl der Neugründungen von Firmen nicht gerade vom Unternehmergeist der Bewohner des Banater Berglands - eine historisch vor allem als verlässliche Arbeit-Nehmer gewachsene Bevölkerung.
  Irgendwie bezeugt diese Tatsache auch das Profil der Unternehmungen. Denn in einem Ranking der Neugründungen - und das ist seit der Liberalisierung der Wirtschaft nach der Wende unverändert - führen die Unternehmungen, die ihr Geld mit Handel machen möchten, nicht mit Produktion. Wertschöpfung rangiert auf einem der hinteren Ränge der Firmenprofile und wenn, dann eher als Zulieferungen bzw. primäre Verarbeitung von Rohstoffen. Denn die nächsten Ränge nach dem glatt führenden Handel nehmen die Landwirtschaft, die Forstwirtschaft (anscheinend gibt es noch Wälder im Banater Bergland, die gefällt werden "müssen") und die Fischzucht (sowohl als Fischfang, am linken Ufer des Donaustausees, aber auch als Fischzucht, wobei da wohl die EU-Förderungen zu diesem Zweck in Anspruch genommen werden sollen. Auf Rang fünf folgen Dienstleistungen, allen voran wieder einmal Wachtdienste, wo Offiziere i.R sich ein Zubrot zur nicht allzu kargen Frührente verdienen.
  Auslandsinvestitionen kamen aus den USA, Italien und Frankreich, doch die Investitionen in die drei Neugründungen sind nicht weiter nennenswert. Hingegen ist die Zahl der aus dem Handerlsregister gestrichenen Firmen auch im Januar 2012 relativ groß gewesen: 48 Streichungen, 121 Auflösungen, 24 zeitweilige Tätigkeitseinstellungen - glatt mehr als das Doppelte der Neugründungen. Bloss elf Firmen meldeten die Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit an.]]> Banater Zeitung Sun, 19 Feb 2012 07:15:00 +0400 http://www.adz.ro/banater-zeitung/artikel-banater-zeitung/artikel/eine-loesung-fuer-das-hundeproblem-finden/ Es geht sprichwörtlich vor die Hunde: Tierschutzorganisationen setzen sich in Temeswar für...
Danyflors Hauptaufgabe besteht ihm aufsammeln von Straßenhunden. Am Tag sammeln die Mitarbeiter des Unternehmens zwischen zwei und zehn Hunden im Durchschnitt ein. Als Tierheim verfügt es nicht über den nötigen Platz. 2011 wurde die Zahl der streunenden Hunde auf rund 10.000 geschätzt. Um 1.500 mehr als 2004. Wobei genaue Zahlen fehlen. Die Wachstumseinschätzung unterliegt einer mathematischen Formel.

In die Gleichung fallen sowohl die logistischen als auch die finanziellen Einschränkungen. Trotzdem sprechen Tierschutzorganisationen wie PetHope von überteuerten Preisen bei minimalen Ergebnissen. Als Beispiel führen Tierschutzaktivisten wie Ruxandra Bizera und Paul Ciucur die Stadt Großwardein/Oradea an, wo seit 2002 bis heute die Rate der Straßenhunde unter fünf Prozent gesunken ist. Das Budget dort ist dreimal kleiner. PetHope lobt die Einsatzbereitschaft der Großwardeiner Stadtverwaltung, die das Problem erkannt und eine Lösung gesucht hat.

Das Problem seien oft Bürger, deren Hunde Welpen gezeugt hatten, die später einfach ausgesetzt wurden. Darum übernimmt die Stadt die Kosten für die Sterilisation der Hunde. Die Stadtverwaltung Temeswar habe anfänglich nicht mit sich sprechen lassen, so Bizera und Ciucur. Die beiden Anwälte haben 2010 zusammen mit zwei weiteren Anwälten und zehn Ärzten den Tierverein PetHope gegründet. Der Verein hat sich in den letzten zwei Jahren besonders für Straßenhunde eingesetzt. Sie kritisieren die schlechten Bedingungen, die es in Temeswar gibt. In der Stadt gibt es insgesamt zwei Hundeheime. Beide zusammen können nur ungefähr 600 Hunde aufnehmen. Sowohl "Casa câinelui" als auch "Coţ" alb" halten sich mit Spenden über Wasser.

Die zwei Hundeheime befinden sich auf dem gleichen Gelände, sind quasi Nachbarn, trotzdem besteht zwischen ihnen eine große Rivalität, so Ruxandra Bizera. "Bei "Col" alb" werden die Hunde unter furchtbaren Bedingungen gehalten", erklärt die Anwältin. Betreiber ist die Familie Oprea. "Die Hunde werden auf dem Gelände zusammengepfercht. Sollte einer krank sein, wird er einfach ohne Behandlung seinem Schicksal überlassen". Es ist ein Zeichen dafür, wie unterentwickelt das Straßenhundeprogramm der Stadt ist. Auf Lösungen wird erst seit einem Jahr gesetzt. Inzwischen scheint es, dass man das Problem nicht mehr ignorieren kann. Besonders wenn Dinge auf den Spiel stehen, wie die Kandidatur der Stadt für den begehrten Titel "Europäische Kulturhauptstadt".  Doch für Paul Ciucur liegt das Problem nicht allein bei der Stadt und der eingeschränkten Logistik. " Ich mag den überaus amerikanische Ausdruck „passive-aggressive" nicht, aber er scheint auf den Rumänen zu passen", findet der Anwalt. " Eine europäische Studie hat gezeigt, dass wir in Sachen soziales Engagement das Schlusslicht sind."
  Allein mit der finanziellen Misere des Landes möchte es Ciucur nicht erklären. Schließlich gibt es im Land nicht nur arme Menschen. Es sei aber gerade diese mangelnde Einsatzbereitschaft der Menschen, die für viele Probleme im Land verantwortlich ist, einschließlich der Hundefrage.  ]]> Banater Zeitung Sat, 18 Feb 2012 07:56:00 +0400 http://www.adz.ro/banater-zeitung/artikel-banater-zeitung/artikel/haushaltsdebatte-rief-ngo-auf-den-plan/ Gibt es nun Transparenz und einen richtigen Dialog mit den Bürgern in der Temeswarer...
Dies wohl auch ein Grund, warum die Stadtverwaltung von Temeswar zu denen gerechnet wird, bei denen das Gesetz 52/2003 nicht eingehalten wird. "Es gibt zwar ein Gesetz der Entscheidungstransparenz in der öffentlichen Verwaltung (Gesetz 52/2003), doch einen reellen Dialog der Behörden mit den Bürgern und Bürgervereinigungen gibt es nicht", heißt es bei der Advocacy-Akademie. Warum dies so ist, darauf hat die NGO bereits in den ersten Zeilen ihrer Präsentationsmappe eine Antwort parat: "Bei Missachtung des Gesetzes fehlen direkte und sofortige Sanktionen für die Leiter öffentlicher Verwaltungen und außerdem fehlen einheitliche Regeln zum Dialog", so die weitere Argumentation bei der Advocacy-Akademie.

Was die Westregion mit den drei Banater Verwaltungskreisen Arad, Temesch/Timiş, Karasch-Severin/Caraş-Severin und dazu der Kreis Hunedoara betrifft, ist nach Ermittlung der Advocacy-Akademie ersichtlich, dass vorwiegend die Gesetze der Transparenz eingehalten werden. Am besten schneidet Hunedoara ab, wo die Gesetzgebung im analysierten Bereich sowohl im Kreisrat, als auch in der Kommunalverwaltung der Kreishauptstadt Deva eingehalten wird. An der Spitze des Kreises und der Stadt stehen Politiker aus dem Lager der Liberalen.

Die PDL-regierten Kreisverwaltungen in den drei Banater Kreisen kommen zu zwei Drittel in Sachen Offenheit den Bürgern entgegen. Dies ist nach Studie der Advocacy-Akademie in den Kreisen Karasch-Severin und Temesch der Fall. In den beiden Kreishauptstädten, geleitet von einem parteilosen Bürgermeister (Reschitza/Reşiţa) und einem Mitglied der Bauernpartei (Temeswar/Timişoara), sei unzureichend Transparenz gegeben, ergibt die diesbezüglich erarbeitete Karte. Im Kreis Arad, der sowohl auf Niveau des Kreises als auch in der gleichnamigen Kreishauptstadt von der PDL geleitet wird, bleibt die Kreisverwaltung ihren Aufgaben in Hinsicht Bürgerdialog einiges schuldig. ]]> Banater Zeitung Sat, 18 Feb 2012 07:11:00 +0400