Nichts Konkretes zu Regierungszuwendungen

Kulturhauptstadt: Ministerium mit ausweichenden Antworten

Dienstag, 11. Juli 2017

Auch mit der Sanierung öffentlicher Gebäude hapert es gewaltig: Seit Jahren laufen die Sanierungsarbeiten am Museum des Banats.
Foto: Zoltán Pázmány

Ausweichend und ohne konkrete Lösungen ist die Antwort aus dem rumänischen Kulturministerium, was die Finanzierungszuschüsse seines der Regierung für das Unterfangen Temeswar, Europäische Kulturhauptstadt 2021 betrifft. Der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț hatte im einschlägigen Ministerium zu Finanzspritzen für das Großevent  angefragt. Zwar kam die Antwort noch vom ehemaligen Amtsinhaber, aber angesichts der vorliegenden Fakten, dürften die Zustände weiterhin Aktualitätswert haben.

Von Konkretem kann in der Antwort keineswegs die Rede sein. „Es gibt kein formelles Engagement zwischen den implizierten Parteien“, lautet noch die konkreteste Antwort, die der ehemalige Minister aus dem Grindeanu-Kabinett, Ioan Vulpescu, wohl kurz vor Ende seiner Amtszeit unterzeichnet hatte. Mit dem Hinweis, dass man über die Finanzierung sprechen könne, wenn die Projekte und Ziele definiert sind, verschloss das Minister zwar nicht alle Türen, doch es könnte spät werden mit den Finanzspritzen, zumal es auch um Kulturinfrastruktur geht. Vor allem deshalb, weil sich rumänische Behörden mit Machbarkeitsstudien und Ausschreibungen schwer tun.

Der Abgeordnete des Deutschen Forums hatte beim Ministerium angefragt, welche Projekte angegangen bzw. eine Chance auf Regierungszuschüsse haben, sowohl was die Infrastruktur (z.B. Restaurierung von Immobilien), als auch Kulturprogramme betrifft. Nicht zuletzt: “Wann werden Sie der Regierung das Projekt diesbezüglichen einer Normativakte vorlegen“?  heißt es in der Anfrage. Obwohl der damalige Minister letztendlich gesteht, dass noch nichts Konkretes vorliegt, da man sich in der „Startphase zur Definierung der Ziele“ befände, gibt es angeblich seit September 2016 Verhandlungen mit Vertretern der Stadt und des Vereins, der für das Management der Kulturhauptstadt 2012 in Temeswar zuständig ist, „um die reellen Notwendigkeiten zur Umsetzung des Programms zu analysieren “.

„Die Leute erkennen nicht, dass die Zeit knapp wird“, sagt der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț. „Es geht ja nicht allein um die Finanzierung von Kulturveranstaltungen, sondern zum Teil auch um komplizierte Baumaßnahmen“. Der Meinung des Parlamentariers nach hätten die Arbeiten längst anfangen müssen. Man habe aus der Erfahrung mit Hermannstadt, als die Regierungsgelder ebenfalls sehr spät eingetroffen sind, offensichtlich nichts gelernt. „Nicht zuletzt gibt es in Temeswar viel mehr historische Gebäude, die saniert werden müssen, als dies in Hermannstadt der Fall war“, so der Abgeordnete des Deutschen Forums.

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