Bilanz der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft

Klaus Johannis als nächster Ratspräsident?

Staatspräsident Klaus Johannis Foto: Präsidentschaft

Bukarest (ADZ) - Staatspräsident Klaus Johannis hat im Vorfeld des EU-Sommergipfels am Donnerstag in Brüssel erklärt, dass die rumänische Ratspräsidentschaft ein Erfolg gewesen sei. Unter dem rumänischen Vorsitz konnte die EU sehr viele offene Fragen endgültig klären, so Johannis. Die anderen Mitgliedstaaten hätten den rumänischen Erfolg anerkannt. Das Gipfeltreffen in Hermannstadt/Sibiu zähle eindeutig zu den Erfolgen des vergangenen Halbjahres. Man müsse aber nun die in Hermannstadt gelegten Zukunftsweichen umsetzen und über die strategische Agenda der EU beraten.

Die Hermannstädter Erklärung diene als Ausgangspunkt für das, was nun auf der Tagesordnung der EU-Ratssitzung stehe. Darüber hinaus müsse man nun über die Besetzung der EU-Schlüsselämter verhandeln. Die Union werde auch in dieser Hinsicht Fortschritte erzielen, auch wenn eine endgültige Klärung dieser Frage noch ausstehen dürfe, so die Einschätzung von Johannis.

In diesem Zusammenhang wurden mehrere Gerüchte laut, wonach Johannis die Nachfolge von Donald Tusk als EU-Ratspräsident antreten könne. Der PNL-Vorsitzende Ludovic Orban begrüßte eine solche Möglichkeit ausdrücklich, Rumänien könne davon nur profitieren.