EGMR: 2016 viele Verfahren gegen Rumänien

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Guido Raimondi, Vorsitzender des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg, hat auf eine massive Zunahme von Verfahren gegen Rumänien hingewiesen: 2016 habe der Zuwachs 108 Prozent betragen. Da die meisten Prozesse denselben Verfahrensgegenstand hätten, müsse dies auf strukturellen Problemen Rumäniens beruhen, so Raimondi: Ein Großteil der Klagen richte sich gegen die Haftbedingungen. Dagegen führt der Jurist erfolgreiche Reformen in Italien an. Dort sei die Überfüllung der Haftanstalten durch die Renovierung von Gefängnissen und durch Neubauten beseitigt worden, aber auch durch Strafnachlässe bei kleineren Vergehen oder Alternativen zur Inhaftierung.