Funk und Fernsehen: Gesetz abgewiesen

Samstag, 05. Mai 2018

Bukarest (ADZ) - Die Regierungskoalition hat am Donnerstag einen Rückschritt bei ihrer Überarbeitung des Gesetzes zur Organisation der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten hinnehmen müssen. Staatspräsident Klaus Johannis hat seine Unterschrift verweigert und sie somit wieder an das Parlament verwiesen. Künftig sollten die Führungsgremien von den beiden Parlamentskammern gewählt werden; zudem sprach ein Absatz von der „Ernennung“, während ein weiterer die Modalitäten der „gemeinschaftlichen Wahl“ der Kandidaten nennt – dies könne bedeuten, dass es sich um zwei gesonderte Prozesse handelt.

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