Grünes Licht für Referendum zur Familie?

Samstag, 05. Mai 2018

Bild: pixabay.com

Bukarest (ADZ) - Das Verfassungsgericht hat am Donnerstag den Einspruch von USR und PNL zum Referendumsgesetz der PSD-ALDE-Koalition abgewiesen. Diese hielten die Regelungen für zu vage, nach denen bei Referenden über „Gesetze von Verfassungsrang“ befunden werden sollte. Der PSD-Abgeordnete Florin Iordache schlug daraufhin ein Zeitfenster vom 10. bis 17. Juni für das homophobe Referendum zur Verankerung der „traditionellen Familie“ in der Verfassung vor. Die Verfassung würde neben gleichgeschlechtlichen Paaren auch Alleinerziehende vom Familienbegriff ausnehmen. Das Zivilrecht verbietet bereits homosexuelle Ehen.

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