Haushalt 2015 setzt auf 2,5 Prozent Wachstum

Widersprüchliche Angaben zu Gesundheitsausgaben

Bukarest (ADZ) - Der Staatshaushalt für das Jahr 2015 basiert auf einem Wirtschaftswachstum von 2,5 Prozent, einer Inflationsrate von 2,2 Prozent und zielt ein Defizit von 1,8 BIP-Prozent an. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP), mit dem 2015 gerechnet wird, liegt bei 709,68 Milliarden Lei, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Budgetentwurf hervorgeht. Der Haushalt für 2015 sollte am späten Freitagnachmittag verabschiedet werden.

Auf der Ausgabenseite wird mit einem Zuwachs um 2,5 Prozent auf 239,3 Mrd. Lei (33,7 Prozent des BIP) gerechnet, während die Einnahmen um 3,5 Prozent auf 226,3 Mrd. Lei (31,9 Prozent des BIP) steigen sollen. Zusätzliches Geld gibt es unter anderem für Arbeits-, Finanz-, Landwirtschafts- und Transportministerium, während das Innenministerium weniger Geld erhält. Laut Budgetminister Darius Vâlcov erhält die Antikorruptionsbehörde DNA wie beantragt fünf Mio. Euro (25 Prozent) mehr als im Vorjahr, während laut Haushaltsentwurf der Wettbewerbsbehörde nur noch 39,2 Mio. Lei statt 61,8 Mio. Lei zur Verfügung stehen.

Für das Gesundheitsministerium sind 2015 nur noch 6,73 Mrd. Lei statt 7,94 Mrd. Lei 2014 vorgesehen. Gesundheits- und Budgetministerium versichern jedoch, dass die Gesundheitsausgaben insgesamt steigen werden. Den Haushalt 2014 hat noch die Abzahlung für Rückstände für Medikamente belastet, zusätzlich würden Investitionen ins Gesundheitssystem, u. a. aus EU-Fonds, steigen.