IWF hat Bedenken bezüglich eines neuen Kreditabkommens

Staatschef mit IWF-Mission zusammengetroffen

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Bukarest (ADZ) - Die von der Regierung angestrebte flexible Kreditlinie (FCL) beim Internationalen Währungsfonds (IWF) scheint bei diesem auf wenig Entgegenkommen zu stoßen: Nach einem am Dienstag stattgefundenen Treffen zwischen Staatschef Klaus Johannis und der IFW-Mission für Rumänien teilte die Präsidentschaft nämlich mit, dass es „ernste Bedenken“ gebe bezüglich der Fähigkeit des Landes, die hierfür nötigen Kriterien zu erfüllen.

Die IWF-Mission habe auf das jüngst beendete Kreditabkommen der vorbeugenden Art verwiesen, das mangels erfüllter Auflagen als „entgleist“ eingestuft worden war und bei den Geldgebern Fragen in puncto Reformwilligkeit der Regierung, insbesondere bezüglich der Strukturreformen, habe aufkommen lassen, verlautete die Präsidentschaft. Seinerseits habe der Staatschef seine Besorgnis in Hinblick auf den Etat 2016 geäußert; man sei sich einig gewesen, dass Rumänien haushalts- und steuerpolitische Vorsicht walten lassen müsse, um steigende Defizite und makroökonomische Risiken möglichst zu vermeiden.

Premier Victor Ponta schien von diesem Fazit wenig angetan zu sein: Der Staatschef habe die IWF-Mission „völlig unvorbereitet“ empfangen, da er von der Regierung „keinerlei Daten, Unterlagen“ angefordert habe. Zudem kenne Johannis den Etat 2016 überhaupt nicht – von daher könne „etwas, das es noch gar nicht gibt, auch nicht beanstandet werden“, so Ponta.