Parlamentsarbeit vermehrt auch aus dem Heimbüro

Wahlkampf zwingt Legislative zum Hybridbetrieb

Archivfoto: Agerpres

Bukarest (ADZ) – Laut Ausführungen des amtierenden Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer, Alfred Simonis (PSD), ist es möglich, dass aufgrund der Wahlen in diesem Jahr bestimmte Plenarsitzungen des Parlaments im Hybridsystem stattfinden. Dabei sollen einige der Abgeordneten via Onlineverbindung zugeschaltet werden, während andere im Saal sitzen. Simonis, der als Kammerchef auch die Sitzungen führt, werde dabei auf der Tribüne anwesend sein, sagte er. 

Abstriche müssen die Abgeordneten wegen dieser Arbeitsweise jedoch nicht befürchten. Dass online gearbeitet wird, bedeutete nicht etwa, dass gar nicht gearbeitet wird: Die gleichen Gutachten wie im herkömmlichen System werden angenommen, Gesetze genauso verabschiedet, so Simonis.

Daher ändere sich an den Einkünften der Abgeordneten nichts, schließlich werden sie „nicht nach der auf den Bänken verbrachten Zeit, sondern nach Arbeit und verabschiedeten Gesetzen berechnet“, sagte der Sozialdemokrat.     

Bereits Anfang der Woche hatte der Fachausschuss für Haushalts- und finanzpolitische Fragen beantragt, aufgrund der herannahenden Kommunal- und Europawahlen vom 9. Juni bis Ende der Legislaturperiode nur noch online zu tagen.