RM-Sonderausschuss des Parlaments nimmt Arbeiten auf

Nur 12 der 21 Mitglieder reisen in die Westkarpaten

Bukarest (ADZ) - Die Anhörungen des Sonderausschusses des Parlaments bezüglich der Gesetzesvorlage zum umstrittenen Goldprojekt in den Westkarpaten sind in vollem Gange: Am Dienstag wurden Umweltministerin Rovana Plumb und der Chef der Landesagentur für Mineralressourcen, Gheorghe Duţu, angehört, am Vortag hatte bereits Kulturminister Daniel Barbu vor dem Ausschuss ausgesagt. Einzig das Justizressort erregte die Unzufriedenheit des Gremiums: Es lehnte die Anhörung eines Staatssekretärs im Ressort strikt ab – man erwarte, dass Justizminister Cazanciuc persönlich vorspreche.

Davor hatte Ausschusschef Darius Vâlcov bekanntgegeben, auch Vertreter des In- und Auslandsnachrichtendienstes sowie der Präsidentschaft vorladen zu wollen, um deren Standpunkte zur strittigen Normativakte zu erfahren. Von den Nachrichtendiensten erhoffe man sich zudem Erkenntnisse über „die Bonität“ des Unternehmens Roşia Montană Gold Corporation sowie über den „Verdacht bezüglich dessen möglicher Einflussnahme auf verschiedene Entscheidungsträger“, so Vâlcov. Ab heute wollen die Ausschussmitglieder in Roşia Montană ihre Gespräche fortsetzen – allerdings begeben sich lediglich 12 der insgesamt 21 Abgeordneten vor Ort. Einige Ausschussmitglieder hätten einen derartigen Aufenthalt strikt abgelehnt, andere die Gemeinde in den Westkarpaten bereits besucht, sagte Vâlcov.