Rüstungsauftrag für Kriegsschiffe ausgesetzt

Rechtliche Unklarheiten: Korvetten-Ankauf verzögert

Korvette des italienischen Schiffbauunternehmens Fincantieri Foto: fincantieri.com

Bukarest (ADZ) - Das Verteidigungsministerium hat Ende vergangener Woche angekündigt, dass die rund 1,2 Milliarden Euro umfassende Anschaffung kleinerer Kriegsschiffe aufgrund rechtlicher Unklarheiten vorerst ausgesetzt ist. Laut einer Pressemitteilung hat Staatssekretär Andrei Ignat das Militärgericht angerufen, da ein „begründeter Verdacht“ betreffend die vollständige Gesetzmäßigkeit des Verfahrens „multifunktionale Korvetten“ bestehe. Außerdem sei diesbezüglich ein Gerichtsverfahren am Laufen, durch welches das Unternehmen Șantierul Naval Constanța – Teil eines Bieter-Konsortiums mit dem französischen Schiffsbauer „Naval Group“ – die Aufhebung eines Regierungsbeschlusses, auf welchem das Anschaffungsverfahren beruhe, beantragt. Der Gerichtstermin ist für den 16. Januar anberaumt.

Die anderen beiden Unternehmen, die in dem Anschaffungsverfahren mitbeteiligt sind, die italienische Gesellschaft Fincantieri mit Werften in Brăila und Tulcea sowie die niederländische Damen Gruppe mit einer Werft in Galați, sicherten den zuständigen Behörden ihre Zusammenarbeit zu. Vertreter der Parteien PNL und USR warfen der Regierung vor, die Modernisierung der rumänischen Armee unnötig zu blockieren.