Schwedische EU-Ministerin beklagt mangelnden Willen

EU-Kommission: Maßnahmen zur Roma-Integration verfolgen

Bukarest (ADZ) - Die von Stockholm vorgeschlagene Einsatzgruppe zur sozialen Eingliederung der Roma sorgt für Uneinigkeit zwischen den rumänischen und schwedischen Behörden. In einem dem österreichischen „Standard“ gewährten Interview (Dienstag-Ausgabe) zeigte sich die schwedische Europaministerin Birgitta Ohlsson abermals über den „mangelnden Kooperationswillen“  Bukarests enttäuscht, zumal Rumänien die „administrative Kapazität“ fehle, um EU-Gelder effizient zur Verbesserung der Lage der Roma-Minderheit einzusetzen. 

Rumäniens EU-Minister Eugen Teodorovici warf Ohlsson in einem Pressemitteilung vor, sich auf Kosten der Roma profilieren zu wollen – ihre „rabiate Kampagne“ sei „völlig unfair“ gegenüber Rumänien und lasse auf „verkappte Beweggründe“ schließen. Rumänien betone erneut, niemals „Vorschläge über die Zusammenarbeit mit einem EU-Staat“ abgelehnt zu haben oder ablehnen zu wollen. Doch scheinen sich die rumänischen Behörden auf ein Brüsseler Monitoring in puncto Verbesserung der Lebensumstände der Roma einstellen zu müssen: In einem Schreiben der EU-Kommissare Viviane Reding, Johannes Hahn und Lászlo Andor vom 15. April an die Behörden in Stockholm heißt es nämlich, dass die EU-Kommission künftig die von Bukarest getroffenen Maßnahmen zur sozialen Integration der Roma sowie die Nutzung von EU-Geldern hierfür „genauestens beobachten“ will.