Staatschef: Illiberale Tendenzen zurzeit sehr stark

Gedenktag der Opfer des Faschismus und Kommunismus

Bukarest (ADZ) - Aus Anlass des Gedenktages der Opfer des Faschismus und Kommunismus hat Staatschef Klaus Johannis am Donnerstag daran erinnert, dass „keine Utopie blutiger“ war als der Faschismus und Kommunismus. Die auf diesen Ideologien basierenden Regimes hätten Millionen Leben zerstört und verheerende Auswirkungen auf die Länder Osteuropas gehabt, hieß es in einer Botschaft des Staatsoberhauptes.
Vor diesem Hintergrund verwies Johannis darauf, dass gerade hierzulande illiberale „Versuchungen“ bzw. Tendenzen zurzeit stetig zunehmen – in letzter Zeit habe man „eine Reihe von Attacken“ beobachten können, die auf „eine Schwächung des Rechtsstaates“ abzielen. Unter diesen Umständen seien die Menschen mehr denn je gefordert, ihre Bürgerpflicht wahrzunehmen und „alle extremistischen Tendenzen“ zu bekämpfen, „die uns von den europäischen Werten und Prinzipien entfernen“. Rumänien könne sich „keine Rückkehr zu den Gepflogenheiten des Kommunismus“ leisten, die Menschen müssten sich vor Augen halten, dass „die Zerstörung der Zivilgesellschaft, des politischen Pluralismus, der Grundrechte“ im Grunde eine „systematische Zerstörung des Rechtsstaates“ bedeuten.