Angriffe auf DFDR verurteilt

Politische Erklärung des DFDR-Abgeordneten Ovidiu Gan]

Hermannstadt (ADZ) - Harsch verurteilt hat Ovidiu Ganţ, der Abgeordnete des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR), die wiederholten Angriffe einer Reihe PSD-Mitglieder auf diese Organisation der deutsche Minderheit in einer politischen Erklärung am Mittwoch, dem 5. September, im Plenum der Abgeordnetenkammer. Er unterstrich, dass das DFDR der legitime Repräsentant der deutschen Minderheit im Parlament, auf Regierungsebene und in den internationalen Beziehungen ist.

Der DFDR-Abgeordnete erinnerte in seiner Wortmeldung daran, dass die Diffamierungskampagne während der Präsidentschaftswahlen 2014 begonnen hat und die letzten Verleumdungen von Darius Vâlcov lanciert worden sind, der das Amt eines Staatssekretärs inne hat. „Ich betrachte es als unzulässig, dass er nicht sofort von Premierministerin Viorica Vasilica Dăncilă entlassen worden ist, von der ich diese Entlassung mit Nachdruck fordere. Desgleichen verlange ich, dass Premierministerin Dăncilă sich gegenüber anderen Mitgliedern der Exekutive mit ähnlichen Haltungen, wie zum Beispiel Arbeitsministerin Lia Olgu]a Vasilescu, positioniert“, sagte der Abgeordnete.

Öffentlich forderte MdP Ganţ sodann, dass sich in erster Reihe Liviu Dragnea, der PSD-Vorsitzende, von dergleichen Erklärungen einiger Mitglieder seiner Partei distanziert, einschließlich jener des ehemaligen Bildungsministers Liviu Pop. „Ich hoffe, dass die öffentlich ausgesprochene Unterstützung für Darius Bogdan Vâlcov, seine Entlassung sei nicht notwendig, ein vom Moment diktiertes Fehlurteil gewesen ist und nicht die moralische Unterstützung für seine Äußerungen“, so der DFDR-Abgeordnete.

Die während der Präsidentschaftswahlen gestartete Diffamierungskampagne gegen das Deutsche Forum habe in der Bevölkerung Hassgefühle gegenüber der deutschen Minderheit verbreitet und das Image des Landes in den bilateralen Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt, sagte MdP Ganţ. Die von einigen PSD-Mitgliedern gerittenen Attacken und ausgesprochenen Äußerungen haben mit der europäischen Sozialdemokratie nichts gemeinsam und sind eher Parteien bolschewistischen Ursprungs spezifisch, so der DFDR-Abgeordnete. Aus diesem Grund hoffe er, dass die ehrbaren Mitglieder der Partei diese Art der böswilligen Äußerungen verurteilen und dadurch zu einem demokratischen Rumänien beitragen werden, das sich durch beispielhafte interethnische Beziehungen kennzeichnet, so wie sie in der Verfassung verankert sind und bis vor Kurzem bestanden haben.