Hermannstadt – Dr. Bernd Fabritius, der Vorsitzende des Verbands der Siebenbürger Sachsen, Mitglied im Deutschen Bundestag und Berichterstatter für Rumänien im Ausschuss für Juristische Angelegenheiten und Menschenrechte des Europarates wird sich vom 23. bis 26. Mai, anlässlich einer „Fact Finding Mission“, in Rumänien und der Republik Moldau aufhalten. Sein Mandat umfasst die Feststellung und Untersuchung möglicher Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der Justiz. Im Laufe seines Aufenthaltes in Rumänien sind Treffen mit der Vorsitzenden des Bukarester Gerichtshofes, der Richterin Laura Andrei, der Justizministerin Raluca Prună, dem Vorsitzenden des Verfassungsgerichts, Augustin Zegrean sowie weitere Gespräche, unter anderen mit der Chefin der Antikorruptionsbehörde (DNA), Laura Codruţa Kövesi, der Beraterin des Präsidenten, Elena-Simina Tănăsescu, und dem Premierminister Dacian Cioloş vorgesehen.
Dem Besuch in Rumänien werden am Mittwoch und Donnerstag weitere Treffen mit dem Premierminister, dem Justizminister und anderen Vertretern öffentlicher Einrichtungen in der Republik Moldau folgen. Eine weitere Fact Finding Mission wird heuer auch in Bulgarien durchgeführt.