Großdemonstration in Hermannstadt

Über 5000 Menschen demonstrierten gegen Amnestiepläne der Regierung

Über 5000 Menschen demonstrierten am Sonntagabend gegen die geplanten Begnadigungs- und Teilamnestie-Verordnungspläne der Regierung. Das waren weit mehr Menschen als noch im November 2015. Damals forderten 2000 Hermannstädter den Rücktritt der Regierung.
Foto: Michael Mundt

Hermannstadt – Tausende Hermannstädter haben am Sonntagabend unter dem Motto „Keine Gesetze zur Begnadigung und Amnestie“ gegen die geplanten Begnadigungs- und Teilamnestie-Verordnungspläne der Regierung demonstriert. Ab 17 Uhr sammelten sich die Demonstranten auf dem Großen Ring/Piaţa Mare. Genehmigt war ein Marsch vom Großen Ring, über die Heltauergasse/Nicolae Bălcescu, vorbei am Dumbrava-Kaufhaus in die Junge-Wald-Straße/Calea Dumbrăvii, bis zur Orthodoxen Kirche auf dem Mihai-Viteazu-Boulevard und zurück. Kurz nach 17.30 Uhr setzten sich rund 2000 Menschen in Bewegung. Angeführt wurde der Demonstrationszug von zwei Elefanten. Sie spielten auf die Aussage von Staatspräsident Klaus Johannis zu Beginn der von ihm geleiteten Regierungssitzung vor zwei Wochen an. In Anwesenheit der Presse stellte Johannis fest, dass „es hier im Raum zwei Elefanten gibt, über die offenbar niemand reden will – nämlich der Begnadigungs- und der Strafrechtsänderungserlass“.

Als der Demonstrationszug die Heltauergasse unter lautstarken „Diebe, Diebe“-Rufen verließ, war er bereits auf rund 3500 bis 4000 Menschen angewachsen. Vereinzelt wird eine Teilnehmerzahl von 10.000 Menschen (Turnul Sfatului) angegeben, doch realistischer ist eine Teilnehmerzahl von etwa 5000. Gleichwohl war der Protest größer als nach dem Brand im Club Colectiv. Im November 2015 forderten bis zu 2000 Menschen den Rücktritt der Regierung. Rücktrittsforderungen gab es am Sonntagabend nicht, zu eindeutig hatten die „Sozialdemokraten“ im Dezember die Wahlen gewonnen. Gefordert wurde allerdings das von Klaus Johannis vorgeschlagene Referendum über die Pläne der Regierung. Auch DNA-Chefin Laura Kövesi erhielt Unterstützung von den Demonstranten: „Kövesi vergiss nicht, Hermannstadt ist auf deiner Seite“, riefen die Menschen, als der Demonstrationszug nach zwei Stunden wieder den Großen Ring erreichte.