Liberales Wochenende im Banater Bergland

PNL-Kopräsidenten überzeugten sich vor Ort vom Stand der Wahlvorbereitungen

Karansebesch/Reschitza – Alina Gorghiu und Vasile Blaga, die beiden Ko-Präsidenten der neuen nationalliberalen Partei PNL, besuchten am vergangenen Wochenende das Banater Bergland, mit Etappen in Reschitza/Reşiţa und Karansebesch/Caransebeş (wo sie auch Gäste der Hochzeit der Ko-Präsidentin der PNL Karasch-Severin, Valeria Schelean, waren). Der Aufenthalt der beiden PNL-Spitzen im Banater Bergland wurde als Teiletappe der Landestournee der beiden dargestellt, in welcher sie den Stand der Vorbereitungen zu den Kommunal- und Parlamentswahlen 2016 testen möchten.

In Begleitung der beiden befanden sich mehrere PNL-Parlamentarier sowie die PNL-Spitzen des Banater Berglands, der Karansebescher Bürgermeister Ion Marcel Vela und die Abgeordnete Valeria Schelean. In beiden besuchten Ortschaften stellten sich die vier PNL-Spitzenvertreter in Pressekonferenzen den Medien. In Karansebesch wurde Bürgermeister Vela auf die Situation des Ex-Vizepräsidenten des Kreisrats, Ionesie Ghiorghioni, angesprochen, der in zwei Anläufen vom Kreisrat wegen fehlendem Quorum nicht entlassen werden konnte.

Vela schob selbstverständlich die gesamte Schuld dafür auf die PSD-Fraktion und ihre oppositionellen Verbündeten, sagte aber auch, dass jetzt eine neue Situation aufgetreten sei: Ghiorghioni hat sechs Monate lang von den Tagungen des Kreisrats gefehlt und muss laut Gesetz auf der Novembertagung deshalb ohne weitere Formalitäten rausgeschmissen werden. Auf die Frage, warum das bisher nicht durch einen Rausschmiss aus der PNL geschehen sei (wodurch Ghiorghioni automatisch seinen Posten verloren hätte) – der Weg, den die PSD-Fraktion reklamiert – antwortete Vela mit einem Lächeln.

In Reschitza gingen Gorghiu und Blaga auf den Stand der Wahlvorbereitungen landesweit ein. In etwa drei Wochen werde man der Öffentlichkeit seine wichtigsten Kandidaten für die Kommunalwahlen vorstellen können, versicherten beide. Aber grundsätzlich mache man es wie die anderen Parteien auch: dort, wo ein amtierender PNL-Bürgermeister sich weiterhin der Unterstützung seiner Parteimitglieder erfreut, bleibe man bei diesem als Kandidaten. Neue Kandidaten müssen erst mal ein Selektionsverfahren über sich ergehen lassen, das nach Kriterien geschieht, die von spezialisierten Soziologen ausgearbeitet werden. Diese bereiten Überprüfungs- und Testlisten vor, nach denen die Kandidaten im Rahmen eines parteiinternen Verfahrens ausgewählt werden.

Alina Gorghiu verriet, dass ein zweiter Grund ihrer Landestournee mit Blaga die Sondierung des Umfangs der Finanzierungsmittel sei, die den Kommunen von der Regierung zur Verfügung gestellt werden – weil das ihr, von Bukarest aus betrachtet, zu wenig transparent erscheine. Man habe nämlich feststellen müssen, „dass die roten Bürgermeister eindeutig von der roten Regierung bevorzugt mit Finanzen versorgt werden“, sagte die Juristin, und dass dies ein Grund mehr sei, die PSD-Koalition im kommenden Jahr abzuwählen.

Im Reschitzaer Kulturpalais hatten die vier liberalen Spitzenvertreter am Freitagnachmittag eine mehrstündige Begegnung mit den lokalen Spitzenliberalen des Banater Berglands, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand.