Halali, jetzt kommt die Waldpolizei

Umweltministerium macht sich für eine „DNA der Wälder” stark

Die rumänischen Wälder sind längst nicht mehr die von Nationaldichter Mihai Eminescu besungenen märchenhaften Urwälder (codrii de aramă). Fichten und Tannen, Buchen und Eichen, Pappeln und Linden stehen wohl noch auf 27 Prozent der Landesfläche, die Karpaten gelten noch immer als „grünes Rückgrat Europas“, nach den neuen EU-Normen auch 23,4 Prozent der Landesfläche als Schutzgebiet (148 Vogelschutzgebiete und 383 FFH-Gebiete). Noch, doch wie lange noch? Denn anstatt Vogelgezwitscher schallt aus den heimischen Wäldern immer öfter das Kreischen der Motorsägen. Der wertvolle Waldbestand befindet sich in höchster Gefahr durch den seit Jahren betriebenen illegalen Holzschlag, der sich vielerorts als unverantwortlicher Kahlschlag entpuppt. Ganze Wälder wurden seit der Wende abgeholzt und nie mehr aufgeforstet , zurück bleiben kahle Hänge, die Folgen sind Erosion und gefährliche Erdrutsche. Täglich registriert man derzeit 62 illegale Holzschläge in Rumänien, in fast allen bewaldeten Landeskreisen, die meisten in den Kreisen Kronstadt, Hunedoara und Klausenburg.

Laut Statistik verliert unser Land jährlich zirka 26.000 Hektar Wald. Seit 1991 wurden 80 Millionen Kubikmeter Holz illegal geschlagen, der Schaden macht fünf Milliarden Euro aus. Die Täter haben sich hauptsächlich zu einer gut organisierten und aggressiven Holzmafia entwickelt. Vergebens versuchen Staat, Umweltschützer und Waldeigentümer gegen die Holzmafia und ihre vielen Helfer, von den Vertretern der Lokalverwaltung bis in die Spitzen aller Parteien, anzukämpfen. Ja selbst viele Eigentümer - vor allem die, die durch die Rückerstattungsgesetze zu Neueigentümer geworden sind - kümmern sich kaum mehr um ihr wertvolles Eigentum oder die Zukunft des Waldes, seit 1990 haben viele ihren Wald schnell abgeholzt und in bare Münze verwandelt. Die internationale Nachfrage nach dem guten und billigen rumänischen Holz ist weiterhin groß, an den hohen Profiten und illegalen Einnahmen durch den Holzschlag verdienen alle Beteiligten, auch Förster, Waldhüter, Transporteure, Verarbeiter aus der Holzwirtschaft, Händler , bis zu den einflussreichen Politikern.

Eine „DNA  der Wälder“ soll es richten

Maßnahmen, neue härtere Gesetze und den entschlossenen Kampf gegen Kahlschlag und Holzmafia haben alle rumänische Regierungen nach der Wende und ihre zeitweiligen Umweltminister, eigentlich Minister für Umwelt, Gewässer und Wälder, angesagt. Versucht hatten das, jedoch wie ihre Vorgänger mit wenig Erfolg, auch Rovana Plumb (PSD) und ihre Nachfolgerin Graţiela Gavrilescu (PSD), beide im Rahmen der ehemaligen Ponta-Regierung. Ministerin Gavrilescu, gerade mal elf Monate im Amt, hatte es in ihrer Amtszeit gar mit 28 ärgerlichen Infringement-Prozeduren im Bereich Umweltschutz durch die EU-Kommission zu tun. Während ihrer Amtszeit wurde wohl das neue Forstgesetz im Parlament angenommen, eine Agentur für die Verwaltung der Naturschutzgebiete gegründet, nennenswerte Siege gegen die Holzmafia und das Großgeschäft mit dem illegal abgeholzten Wald konnten leider nicht vermeldet werden.

Viel Lob gab es für den vor einem Jahr eingeführten Waldradar SUMAL für das Monitoring des Holzwegs, vom Wald bis zu den zahlreichen Zwischenhändlern und Firmen, zur Möbelfabrik oder zu der Staatsgrenze. Fachleute geben zu, dass der Waldradar jährlich etwa eine Million Bäume gerettet habe. 2015 konnten über 4000 illegale Holztransporte dadurch entdeckt werden. Die Diebe haben jedoch effiziente Methoden zur Umgehung des Radars entwickelt. Ein Großteil der dreisten Holzdiebe, -transporteure und –händler bleibt weiterhin meist unbehelligt. Die Gerichte sind landesweit wegen der vielen Prozesse betreffend Holzdiebstahl, illegalen Transport und Handel, wegen illegaler Abholzung, aber auch wegen der zahlreichen illegalen Rückerstattungen der Wälder oder diebischen Waldhüter überschwemmt und überfordert. Was wird daraus? Die Angeklagten kommen meist mit einem blauen Auge, das heißt mit kleinen Haftstrafen auf Bewährung oder Geldstrafen davon. Und nur 0,05 Prozent dieser Angeklagten werden verurteilt.

Kürzlich trat Cristina Paşca-Palmer, die neue Umweltministerin in der Cioloş-Regierung, mit großen, ihren Aussagen gemäß revolutionierenden Plänen zum Schutz unserer Wälder vor die Öffentlichkeit. Sie kündigte die Gründung einer neuen Waldpolizei (Garda Foriestieră) in Rumänien an, das entsprechende Gesetzesprojekt soll noch im Februar im Parlament abgesegnet werden. Die neuen Waldpolizisten sollen, laut Ministerin Paşca-Palmer, erstens Fachleute im Forstwesen, Umweltschutz und Forstgesetzgebung sein, zweitens müssen diese Leute, wenn sie schon zur Antikorruptionsbehörde der Wälder gehören möchten, sämtliche Integritätskriterien erfüllen. Diese „Unantastbaren“ müssen einen harten, praktischen Integritätstest bestehen. Außerdem, damit ja nichts schiefgeht, sollen die neuen Waldpolizisten auch ständig im Laufe ihrer Tätigkeit durch Simulation von Bestechungsversuchen getestet werden. Geplant ist die Einstellung von bis zu 600 Personen, das Ministerium wirbt dabei mit attraktiven Gehältern von 2000 bis zu 5000 Lei.

Dieses schöne Vorhaben hat jedoch an allen Ecken und Enden Haken: Woher sollen diese Fachleute denn eigentlich rekrutiert werden, wenn nicht aus den Reihen der derzeitigen Inspektoren der Forstinspektorate? Und gerade diese seit Jahren meist ineffizienten aber gutbezahlten Staatsbeamten werden vom Normalbürger zu Recht im besten Fall als „Luftinspektoren“ betrachtet, im schlimmsten Fall jedoch gar als Diebe oder Helfershelfer der Holzmafia. Diese Waldpolizisten sollen lediglich mit ihrer Einsatzfreudigkeit, Integrität und ihrer grünen Uniform, jedoch ohne Waffe gegen die in Banden organisierten und oft gewalttätigen Holzdiebe vorgehen. Kann das gutgehen? Zu bewachen und zu beschützen sind immerhin sieben Millionen Hektar Wald, somit kommt jedem dieser 600 Waldpolizisten der Schutz von 100 Millionen Quadratmetern Waldfläche zu!?

Dem Desaster der rumänischen Wälder kann derzeit nicht mehr mit neuen bürokratischen Maßnahmen, einem weiteren kostspieligen und ineffizienten Beamtenapparat beigekommen werden. Warum nicht aufs Ganze gehen, und endlich, in zwölfter Stunde, ein gut ausgebildetes, ausgerüstetes und auch bewaffnetes Corps der Waldpolizei ins Leben rufen?
Wie dem auch sei, ob die Einführung dieser neuen Waldpolizei ein halber Erfolg oder auch nur ein totaler Misserfolg wird, allein schon diese Initiative stellt den zahlreichen restlichen Staatsbehörden ein gehöriges Armutszeugnis aus: Es sind dies die vielen Forstinspektorate, Forstreviere, staatlichen und privaten Waldhüter, aber auch Lokal- und Kreispolizei, Wirtschafts- und Verkehrspolizei, DIICOT, DNA und , warum nicht, Staatsanwaltschaft und Amtsgerichte.