Innovative Umwelttechnologien als Chance für den Donauraum

Workshop der Ministerien für Umwelt und Finanzen in Baden-Württemberg

Im Gespräch über eine engere Zusammenarbeit im Donauraum (v.l.): Volker Kienzlein, Umweltminister Franz Untersteller, Jürgen Przibylla, Ulrich Brunhuber

Ende November trafen sich Vertreter von Wirtschaft, Politik und Verwaltung aus acht Anrainerstaaten der Donau, um in Stuttgart über Chancen und Perspektiven für eine Zusammenarbeit in den Bereichen Energieeffizienz, Abfall und Abwasser zu diskutieren. Die vom baden-württembergischen Umweltministerium gemeinsam mit dem Finanz- und Wirtschaftsministerium ausgerichtete Veranstaltung hatte zum Ziel, ein grenzübergreifendes strategisches Netzwerk aufzubauen, das die Verbreitung und Nutzung innovativer Umwelttechnologien in der Donauregion voranbringt.

Rumänien war mit der größten Delegation in Stuttgart vertreten. Unter den Delegierten waren Jürgen Przibylla und Ulrich Brunhuber vom Deutschen Wirtschaftsclub Moldova, Josef Hölczli und Tiberiu Markos vom Deutsch-Rumänischen Wirtschaftsverein für die Region Sathmar und Anca Marica vom Wirtschaftsministerium.

Die EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) wurde am 24. Juni 2011 vom Europäischen Rat verabschiedet. Die Strategie umfasst das gesamte Donaubecken mit insgesamt 14 Staaten: den acht EU-Mitgliedern Deutschland (nur Baden-Württemberg und Bayern), Österreich, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien, Bulgarien und Rumänien, den EU-Beitrittskandidaten Kroatien und Montenegro, den sogenannten potenziellen Beitrittskandidaten Serbien und Bosnien-Herzegowina sowie der Ukraine (nur die Regionen an der Donau) und der Republik Moldau. Die Strategie soll den Wohlstand im Donauraum erhöhen, die Umsetzung europäischer Rechtsvorschriften in den beteiligten Staaten fördern und auf diesem Wege auch diejenigen Staaten, die noch nicht EU-Mitglieder sind, näher an eine Mitgliedschaft heranführen und insbesondere der Verwirklichung der Ziele der Strategie „Europa 2020“ dienen. Mit der Strategie wird nach dem Ostseeraum die zweite Makroregion in Europa geschaffen.

Die EUSDR besteht aus den vier Säulen „Anbindung des Donauraums“, „Umweltschutz im Donauraum“, „Aufbau von Wohlstand im Donauraum“ sowie „Stärkung des Donauraums“. Diese vier Säulen sind weiter in elf Schwerpunktbereiche unterteilt. Baden-Württemberg, vertreten durch das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft, koordiniert den Schwerpunktbereich „Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen“ gemeinsam mit Kroatien. Der Schutz der Umwelt und des Klimas, die Förderung erneuerbarer Energien und die Energiesicherheit sind zentrale Anliegen der EUSDR. Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft wird die Umsetzung der Strategie in den kommenden Jahren durch die Unterstützung verschiedener Projekte aktiv vorantreiben.

Im Vorfeld der Veranstaltung sagte Finanzminister Nils Schmid, dass der Donauraum ein enormes wirtschaftliches, ökologisches, kulturelles und gesellschaftliches Potenzial und damit für alle beteiligten Länder große Chancen bietet. Der Umweltminister Franz Untersteller erklärte, Umweltfragen seien längst nicht mehr national zu beantworten. Allein für die Anpassung an die Umweltstandards der EU seien bei den EU-Beitrittsländern der Region Investitionen in Höhe eines dreistelligen Milliarden-Euro-Betrages erforderlich. Er sagte weiter, es bestehe die Chance, alle Staaten im Donauraum mittelfristig an ein hohes Umweltschutzniveau heranzuführen und die Umweltbedingungen im gesamten Donauraum nachhaltig zu verbessern.

Das bedeute neue Herausforderungen, aber auch Möglichkeiten für innovative Umwelttechnologien und für die Schaffung neuer Arbeitsplätze in den Bereichen Abfall, Abwasser und Energieeffizienz.Minister Untersteller verwies auf die bereits bestehenden guten Kontakte Baden-Württembergs mit Rumänien, Ungarn und Bulgarien sowie auf die Zusammenarbeit mit Serbien und Kroatien: „Wir wollen in den kommenden Jahren das Netzwerk stärken und ausbauen, es soll eine lebendige Zusammenarbeit sein, die in konkrete anlass- und projektbezogene Kooperationen mündet.“

Der Workshop wurde von allen Teilnehmern als erfolgreicher Schritt in eine praxisbezogene und projektorientierte Kooperation angesehen, da sich schon in der Veranstaltung konkrete Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Donauraum ergaben.